Entwicklungskonzept für Mühltal


Ein Antrag aller Fraktionen

Koordination: Harald Rapp (GVE-Mitglied)

Betreff: Erarbeitung eines Leitbildes / integrierten kommunalem Entwicklungskonzeptes

Antrag

Die Gemeinde Mühltal erarbeitet ein integriertes kommunales Entwicklungskonzept mit einem Projektfahrplan, um auf die erwartete demographische Entwicklung und die zukünftigen Herausforderungen der einzelnen Handlungsfelder der Gemeinde vorbereitet zu sein.

Dazu wird beschlossen

1) Es wird eine Steuerungsgruppe „ Integrierte Kommunale Entwicklung Mühltal“ bestehend aus je einem Fraktionsmitglied der GVE und je einem Vertreter GVO/Verwaltung gebildet

2) Die Steuerungsgruppe hat den Auftrag, einen Projektfahrplan und einen Leitbildprozess (inkl. Bürgerbeteiligung) für die Gemeinde in Gang zu setzen und

3) Aufgrund der Ergebnisse ein integriertes kommunales Entwicklungskonzept mit Priorisierung zur Vorlage in der GVE zu erarbeiten.

Begründung:

Wir haben in Mühltal Gemeindeteile mit stark wachsender Bevölkerung (Nieder-Ramstadt, Traisa und Trautheim) sowie eher ländliche geprägte Gemeindeteile (wie Nieder-Beerbach, Frankenhausen und Waschenbach), die tendenziell Einwohner verlieren. Zugleich erfordert die kommunale Finanzsituation eine klare Strategie und Prioritätensetzung im Rahmen der weiteren Gemeindeentwicklung.

Das vorgeschlagene kommunale Entwicklungskonzept verfolgt einen integrierten Ansatz. D.h. es verknüpft bestehende oder zu erarbeitende Einzelkonzepte zu Zielkatalogen und Maßnahmenplänen, der neben den baulichen und städtebaulichen Anforderungen auch die Aufgaben innerhalb der Handlungsfelder Wirtschaft, Einzelhandel, Verkehr, Bildung, Kultur, Soziales, Energie und Umwelt berücksichtigt. Basis dieser Entwicklung ist die Bürgerbeteiligung von Beginn an.

Dieser integrierte Ansatz entspricht den Anforderungen, die im Rahmen der Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt im Mai 2007 durch die EU-Mitgliedsstaaten als zentrale Strategie zur weiteren Stadtentwicklung formuliert wurden. Das Konzept unterstützt die Akquirierung von Fördermitteln zur Realisierung von öffentlichen und privaten Stadtentwicklungsprojekten.

Viele Städte und Gemeinden haben bereits ein integriertes kommunales Entwicklungskonzept verabschiedet und machen damit insbesondere aufgrund der Bürgerbeteiligung und der damit verbundenen hohen Akzeptanz der Maßnahmen sehr gute Erfahrungen.

Wir verweisen auf folgende weitere Quellen zu diesem Thema:

Beschluß der Punkte 1 – 3 durch die GVE als Paket

Auszug an Quellen:

Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte in der Städtebauförderung. Eine Arbeitshilfe für Kommunen, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), 2016

http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/dst/veroeffentlichungen/mat/mat_integrierte_stadtentwicklungsplanung_2013_web.pdf

http://www.echo-online.de/wirtschaft/wirtschaft-suedhessen/mittelzentren-in-suedhessen-michelstadt_16769824.htm

http://www.heidenheim.de/,Lde/startseite/Leben/Integriertes+Stadtentwicklungskonzept.html

http://www.nachhaltige-stadt-leutkirch.de/

https://www.halberstadt.de/de/integriertes-stadtentwicklungskonzept/stadtentwicklung-bis-zum-jahr-2025-oeffentliche-beratung-des-stadtrates-und-der-ortschaftsraete-20043480.html

https://www.halberstadt.de/de/klimaschutzkonzept.html


Dieser Antrag wurdein der Sitzung der Gemeindevertretung (GVE) am Dienstag d. 15.11.2016 – ab 19:30 Uhr – behandelt.

Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.