Chance verfehlt


Artikel von Tanja Eick und Franz Fujara

erschienen in der Mühltalpost Nr. 354 . Februar 2017 . 31. JAHRGANG

Link: Mühltalpost


Als der hessische Rundfunk am 17.12.2016 die Demonstration der Eltern für ein familienfreundliches Mühltal begleitete und in der Sendung „hessenschau“ darüber berichtete, hätte unsere Gemeinde die riesige Möglichkeit gehabt, über die Probleme in Mühltal zu informieren. Mühltal hätte über die permanente Unterfinanzierung der Kommunen sprechen können, welche Schaffung von neuen KiTa-Plätzen und Sanierung von maroden Einrichtungen blockiert. Wir hätten (landesweit!) den aktuellen Zustand unserer Kindergärten zeigen und an die Dringlichkeit einer besseren Finanzdeckung vor Ort appellieren können. Stattdessen ging Bürgermeisterin Mannes „auf Tauchstation“ (O-Ton/hr), womit eine echte Chance vertan wurde, eine offene und konstruktive Diskussion mit der Öffentlichkeit über soziale Probleme einzugehen.

Wie wirksam öffentlicher Druck sein kann, zeigte sich bereits in der Parlamentssitzung (GVE) am 20.12.2016, in der die erst sehr hohe beabsichtigte Gebührenanhebung für die KiTa-Beiträge der Eltern nun doch moderat, um ca. 10%, erhoben wird. Hier zeigte sich mehrheitlich eine soziale und gesellschaftliche Mühltaler Politik.  Allerdings schaffte es die GVE an diesem Tag nicht, sich für einen Betreiber des neu-geplanten Behelfskindergartens an der Kreissporthalle (Nieder-Ramstadt) zu verständigen! Vor allem der Vorsitzende der GVE hätte frühzeitig auf diese konfuse Abstimmungssituation hinweisen müssen. Ein in der tags darauf stattgefundenen Sitzung von der Verwaltung eingebrachter Eilantrag zur Betreiberfindung fand wegen des Fehlens mehrerer GVE-Mitglieder der Mehrheitsfraktionen und des Abstimmungsverhaltens seitens der Fraktion FUCHS nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Aus diesem Grunde musste bereits im Januar eine Sondersitzung der GVE einberufen werden.

Den tatkräftigen Eltern können wir dagegen nicht genug danken, denn sie zeigten zu jeder Stunde inhaltliche Professionalität und Bereitschaft zum konstruktiven Dialog mit Politik und Verwaltung. Allemal bleiben leider die quantitativen und qualitativen Schwierigkeiten in der Mühltaler Kinderbetreuung, neben dem langen Sanierungsstau in allen sozialen Bereichen, weiterhin bestehen. Vielleicht ändern sich – im noch neuen Jahr 2017- viele Defizite doch zum Positiven!

Berlin is calling for chance …

Tanja Eick und Franz Fujara

Fraktion DIE LINKE in Mühltal