Mühltal 27.03.2021

Desaster in Mühltals Kitas – Verantwortung des Bürgermeisters

Jetzt wird es ernst für Bürgermeister Muth. Denn wieder einmal hat er etwas gehörig schieflaufen lassen: „Nach aktueller vorläufiger Berechnung der Verwaltung werden zum 1.8.2021 voraussichtlich 76 Kita-Plätze (48 Ü3, 28 U3) fehlen.“ Soll man aber dem Bürgermeister glauben, wenn er sich jetzt überrascht gibt? Immerhin haben alle Fraktionen seit Monaten und teilweise schon seit Jahren zu der Betreuungssituation in unseren Kitas immer wieder detaillierte Anfragen gestellt, die nach der Hessischen Gemeindeordnung von der Verwaltung hätten beantwortet werden MÜSSEN. Wurden sie aber nicht.

Ein paar Beispiele:

  • Im Sommer 2018 fragte die CDU, ob es denn für jeden Kindergarten ein Konzept gebe. Diese Anfrage ist bis heute unbeantwortet.
  • Wir, DIE LINKE, stellten eine Anfrage im Mai 2019: Mit welchem Bedarf wird 2020 und 2021 gerechnet? Kann die Gemeinde den eventuellen Mehrbedarf abdecken? Wie wird mit Mehrbedarf umgegangen usw.? Alles Fragen, deren zügige Beantwortung das heutige Desaster möglicherweise vermieden hätte. Aber auch unsere Anfrage ist bis heute unbeantwortet.
  • Die FDP fragte im Sommer 2019 nach eventuellen Betreuungsengpässen in der KiTa Schatzkoste, nach Sanierungsständen usw. Unbeantwortet!
  • Die SPD erkundigte sich im März 2020 nach der Belegungssituation der KiTa in Nieder-Beerbach. Unbeantwortet!

Wir selbst, DIE LINKE, haben in der Vergangenheit mehrfach kritisiert, dass Anfragen zu bestimmten Themenkomplexen einfach ignoriert werden. Auch das hat den Bürgermeister scheinbar wenig beeindruckt. Danach haben wir ihn öffentlich, in der Mühltalpost, aufgefordert, endlich die offenen Fragen der Gemeindevertreter zu beantworten. Auch dies blieb ungehört. Umso erstaunter sind wir, heute in der Bürgermeister-Homepage zu lesen, nun stehe fest, dass es zu wenig KiTa-Plätze gebe. Wäre beispielsweise unsere Anfrage aus dem Jahr 2019 (oder andere Anfragen) beantwortet worden, so bräuchte die Überraschung heute nicht so groß zu sein und man hätte zeitnah agieren können. Statt von seiner Verantwortung und seinen Fehlern abzulenken und die Politik, Bürgerinitiativen oder sonst jemand für sein Desaster verantwortlich zu machen, könnte sich Herr Muth vielleicht auch einfach mal an unserer Bundeskanzlerin orientieren, die sinngemäß sagte: Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler … denn ich trage qua Amt die Verantwortung dafür. Aber solch ein Mut(h), wächst leider nicht auf Bäumen.